1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Anbieter All your horses GmbH, Vechteweg 14, 49843 Haftenkamp, und dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des unter www.allyourhorses.de betriebenen Portals entstehenden Rechtsverhältnisse. Sofern der Nutzer selbst AGB verwendet, so ist deren Einbeziehung widersprochen, soweit die AGB des Nutzers den AGB des Anbieters entgegenstehen.
2. In dem von dem Anbieter betriebenen Portal sind Anzeigen für den Verkauf von Pferden und von pferdebezogenen Dienstleistungen und Sachgütern veröffentlicht. Der Anbieter gewährt den Nutzern die Möglichkeit, entsprechende Anzeigen in die Datenbank einzustellen und diese damit Dritten zugänglich zu machen. Er gewährt den Nutzern zudem die Möglichkeit, auf die eingestellten Inserate zuzugreifen. Der genaue Leistungsumfang bestimmt sich nach der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Nutzer. Der Anbieter selbst ist ausschließlich Betreiber des Portals und damit technischer Dienstleister; er ist insbesondere kein Käufer, kein Verkäufer, kein Vertreter und kein Vermittler.
3. Kostenpflichtige Dienste sind als solche gekennzeichnet. Soweit der Anbieter Dienste Dritter zur Verfügung stellt, können bei deren Inanspruchnahme weitere Bedingungen gelten, auf die dann jedoch gesondert hingewiesen ist.
4. Jeder Nutzer darf nur ein Konto bei dem Anbieter einrichten. Mit seiner Anmeldung versichert der Nutzer, dass noch nicht in dem von dem Anbieter betriebenen Portal registriert ist.
5. Die Nutzung des Portals ist juristischen Personen, rechtsfähigen Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus, bei der Name oder Firma, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben sind. Entsprechende Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Registrierungen sind nicht übertragbar.
6. Die Befugnis zum Zugriff auf und zur Einstellung von Inhalten liegt im freien Ermessen des Anbieters. Ansprüche auf Zugriff oder Einstellung bestehen nicht. Die Platzierung von Einstellungen liegt ebenfalls im freien Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, die zur Verfügung gestellten Inhalte einzuschränken, zu erweitern oder sonst wie zu ändern, wenn dabei die berechtigten Interessen der Nutzer hinreichend berücksichtigt werden. Ferner ist der Anbieter zu einer Leistungsbeschränkung berechtigt, wenn dies aufgrund von Wartungsarbeiten, wegen Kapazitätsengpässen oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
7. Mit der Übersendung von Daten und Inhalten gibt der Nutzer gegenüber dem Anbieter ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts auf dem Portal ab. Der Anbieter entscheidet erst nach Zugang des Angebots über dessen Annahme, wobei eine etwaige Annahme konkludent durch die Aufnahme des Inhalts in das Portal erfolgt. Der Anbieter behält sich vor, die zulässige Anzahl gleichzeitig auf dem Portal abrufbarer Inserate insgesamt und/oder pro Nutzer zu beschränken. Eingestellte Inhalte sind acht Wochen abrufbar, sofern sie nicht zuvor von dem Nutzer gelöscht werden. Ist das Angebot zum Abschluss eines Vertrages nicht binnen fünf Werktagen angenommen, gilt es als endgültig abgelehnt.
8. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass die entsprechenden Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und auch im Übrigen nicht rechtswidrig sind. Der Anbieter ist insoweit nicht zur Prüfung verpflichtet. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, politische, religiöse, sexuelle oder sonstige sachfremde Inhalte einzustellen. Der Anbieter kann Inhalte löschen oder sperren, die gegen diese Regelungen verstoßen. Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die dadurch entstehen, dass Inhalte des Nutzers in unveränderter Weise von dem Anbieter übernommen wurden. Jeder Passwortverlust ist dem Anbieter unverzüglich zu melden.
9. Durch das Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das Archivierungs- und Datenbankrecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie das Bearbeitungsrecht ein. Der Nutzer stimmt durch das Einstellen von Inhalten dessen Nutzung durch den Anbieter in weiteren, für eine Vielzahl von Personen zugänglichen, Medien oder Webseiten, Applikationen und E-Mails zu. Zu diesem Zwecke darf der Anbieter die Inhalte bearbeiten.
10. Der Anbieter ist Inhaber der Inhalte der Homepage und des Portals. Sämtliche Rechte, insbesondere Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte stehen ausschließlich dem Anbieter zu. Rechte der Nutzer an den von Ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
11. Der Nutzer verpflichtet sich, Daten anderer Nutzer, die ihm bei der Nutzung zur Verfügung gestellt werden, ausschließlich für Zwecke im Rahmen des Portals zu verwenden. Inhalte anderer Nutzer dürfen nicht vervielfältigt oder sonst verwendet oder bearbeitet werden.
12. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Eingaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer. Die auf dem Portal durch die Nutzer eingestellten Inhalte sind für den Anbieter fremde Inhalte im Sinne von § 8 Absatz 1 Telemediengesetz, sodass die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte bei derjenigen Person liegt, die sie eingestellt hat. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals und seiner Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der eingestellten Inhalte.
13. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie beim Vorliegen einer Garantie ist die Haftung des Anbieters für Schäden aus und/oder im Zusammenhang mit den angebotenen Leistungen unbeschränkt. Gleiches gilt bei leichter Fahrlässigkeit, soweit es um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geht. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung aus Schadenersatz ist außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen. Der Anbieter haftet für Datenverluste und für die Kosten nutzloser Dateneingabe nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht hätte vermeiden lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte. Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist zu berücksichtigen.
14. Die Nutzer können die unentgeltlichen Verträge jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt eine entsprechende E-Mail an den Anbieter. Der Anbieter kann die unentgeltlichen Verträge jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen gegenüber den Nutzern kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt. Entgeltliche Verträge können auf unbestimmte Zeit oder für eine feste Laufzeit geschlossen werden. Bei unbefristeten entgeltlichen Verträgen gilt ein beiderseitiges Kündigungsrecht von einem Monat zum Ende eines jeden Kalendermonats. Der Anbieter löscht nach einer Kündigung sämtliche personenbezogenen Daten, soweit keine Aufbewahrungspflicht besteht. Das Profil des Nutzers wird gelöscht. Inhalte, die der Nutzer auf dem Portal außerhalb seines Profils eingestellt hat, werden weiterhin zugänglich bleiben.
15. Die EU-Kommission stellt auf der Internetseite https://webgate.ec.europa.eu/odr/ die Möglichkeit zur Verfügung, ein Beschwerdeverfahren zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher durchzuführen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Recht oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Das Recht, Klage auch bei einem anderen gesetzlich zuständigen Gericht zu erheben, bleibt davon unberührt.